20 Jahre Karlsruher Übereinkommen – Die Hochrheinkommission erinnert

Am 23.01.2016 jährte sich der Beschluss des Karlsruher Übereinkommens zum 20. Mal. Wir möchten dieses Jubiläum zum Anlass nehmen, mit Ihnen gemeinsam einen kurzen Blick zurückzuwerfen, um an dessen Ursprünge und Ziele zu erinnern.

Dem Übereinkommen ging am Hochrhein eine lange Tradition der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit voraus. Diese aufnehmend konnten bereits Anfang der Neunziger Jahre erfolgreich Interreg-Projekte realisiert werden. Die vor Ort gewachsene, direkte Zusammenarbeit der Nachbarn am Hochrhein fand im Jahr 1996 im Karlsruher Übereinkommen eine neue rechtliche Grundlage.

Das Karlsruher Übereinkommen: Als Staatsvertrag zwischen den Regierungen Deutschlands, der Schweiz, Frankreichs und Luxemburgs über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften und örtlichen öffentlichen Stellen bot das Karlsruher Übereinkommen im Jahre 1996 Kantonen, Ländern, Gemeinden und Regionen die Möglichkeit, rechtsverbindliche und grenzüberschreitende Kooperationsvereinbarungen zu schließen. Neben der Hochrheinkommission (HRK) nutzen etwa der Eurodistrict Pamina oder auch das Euro-Institut in Kehl das Karlsruher Übereinkommen als rechtliche Basis.

Linkes Bild: Die Gründerväter der HRK, Thomas Pfisterer und Bernhard Wütz

Rechtes Bild: Mitglieder des aktuellen Vorstands, die Regierungsräte Stephan Attiger (Kanton Aargau) und Reto Dubach (Kanton Schaffhausen) sowie die Landrätin Marion Dammann (Landkreis Lörrach) und Landrat Martin Kistler (Landkreis Waldshut)

Auf dieser Grundlage ist es gelungen, die kommunal-kantonale Zusammenarbeit weiterzuentwickeln, infolge konnte dann 1997 die Kooperationsvereinbarung für die Hochrheinkommission abgeschlossen werden. Zur Zusammenarbeit des Kantons Aargau, des Landkreises Waldshut und des Regionalverbandes Hochrhein-Bodensee stießen der Kanton Schaffhausen und der Landkreis Lörrach dazu. Für das Land Baden-Württemberg unterstützt das Regierungspräsidium Freiburg die HRK, der Kanton Zürich ist als Beobachter beteiligt.

Die aktuellen Diskussionen über die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU zeigen, dass um Einigkeit und Kooperation stets neu gerungen werden muss. Zusammenarbeit ist keine Selbstverständlichkeit und verlangt nach dauerhafter politischer Gestaltung, die auf guten Beziehungen zueinander beruht. In diesem Geiste wurde vor 20 Jahren das Karlsruher Übereinkommen geschlossen. Und in diesem Geiste möchten wir auch künftig die Zusammenarbeit in der Hochrheinregion in Kantonen, Landkreisen und Gemeinden gemeinsam gestalten. Wir freuen uns auf das weitere Miteinander.

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