Gesundheitsmaßnahmen grenzüberschreitend abstimmen

Nach dem Motto „Bürger sprechen, Politik hört zu“ haben das Staatsministerium Baden-Württemberg und die Hochrheinkommission grenzüberschreitende Online-Bürgerdialoge durchgeführt. Im Zentrum der Dialoge stand die Frage, wie die Bürger die Grenzschließung erlebt haben und was die Politik aus diesen Erfahrungen lernen kann.

In den Online-Dialogen brachten Bürger vom Hochrhein zum Ausdruck, dass die grenzüberschreitenden Verbindungen über den Rhein Lebensadern und nicht wegzudenkende zwischenmenschliche Brücken sind. Wem das vor Corona noch nicht klar war, dem haben es die kürzlich erst wieder gelockerten Grenzschließungen vor Augen geführt.

Unvorstellbar…“, „…wie im falschen Film… “ und „…unwirklich…“ – mit diesen Worten beschrieben die rund 30 Bürgerinnen und Bürger die erlebten Grenzschließungen aufgrund des Corona-Virus. Klar ist für die Menschen aus der Region, dass Grenzschließungen eine große Ausnahme bleiben und die Normalität an den Rhein so schnell wie möglich muss.

Die Sinnhaftigkeit der Grenzschließungen wurde unterschiedlich bewertet. Für manche Bürger war es willkürlich und ein vorschnelles Handeln. Für andere ein logischer Schritt um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Einig war man sich, dass die Trennung von Familien, Partnerschaften oder Freunden vor allem zu psychischen Belastungen geführt haben und im Falle einer Verschlechterung der Infektionszahlen möglichst nicht wieder vorkommen sollte.

Die Grenzschließungen waren für viele ein Schock, da sie Freunde, Lebenspartner und Familien für eine lange Zeit nicht sehen konnten. Aber ich nehme auch mit, dass diese Erfahrung nochmal einen Schub für das grenzüberschreitende Zusammenleben geben wird, da sie erfahren haben, wie wertvoll aber auch zerbrechlich das Zusammenleben ist,“ sagt Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg. „Wir sind im Gesundheitsbereich dabei wirksame grenzüberschreitende Mechanismen zu erarbeiten, um Grenzschließungen als Maßnahmen zu verhindern.“

Klarer Wunsch der Bürger ist, dass auch in einer solchen Gesundheitslage zusammengearbeitet wird. So sollten z.B. die Corona-Warn-Apps auch grenzüberschreitend funktionieren und auch weitere Maßnahmen mit den Nachbarländern gemeinsam umgesetzt werden. In einem derart verflochtenen und zusammengewachsenen Europa muss die Gesundheitsversorgung auch grenzüberschreitend funktionieren. „Wenn wir diesen Impuls aufnehmen, und erreichen, dass bei künftigen Lagen nicht nur bis zur Grenze gedacht wird, bin ich überzeugt, dass sich für gemeinsame Maßnahmen eine breite Akzeptanz bei der Bevölkerung findet.“ zeigte sich die Präsidentin der Hochrheinkommission Marion Dammann nach dem Dialog überzeugt. Die Hochrheinkommission möchte den Anliegen der Bürger im Nachgang zu den Bürgerdialogen in Brüssel, Berlin und Bern noch schriftlich Nachdruck verleihen.

 

Die Hochrheinkommission

Die Hochrheinkommission (HRK) ist eine partnerschaftliche Einrichtung zur weiteren Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein. Partner der HRK sind die Kantone Aargau und Schaffhausen, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die Planungsverbände Fricktal Regio und Zurzibiet. Der Kanton Zürich ist als Beobachter in der HRK vertreten.

www.hochrhein.org

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