Bürgerdialoge am Hochrhein

BÜRGER SPRECHEN - POLITIK HÖRT ZU

Politiker sprechen gerne und viel, so ein gängiges Klischee – aber nicht am Hochrhein, denn bei den Bürgerdialogen zwischen Basel und dem Bodensee stand im Jahr 2019 das Zuhören an erster Stelle!

Die Hochrheinkommission (HRK) und das Staatsministerium Baden-Württemberg veranstalteten im Jahr 2028 gemeinsam drei grenzüberschreitende Bürgerdialoge. Der Clou dabei ist das Zufallsbürgerprinzip. Dank diesem innovativen Vorgehen erhielten nur zufällig ausgewählte Teilnehmer eine Einladung. Ob sie politisch engagiert sind, Ehrenämter ausüben oder eine bestimmte Ausbildung haben, spielte dafür keine Rolle – jeder ist Experte für seine eigenen Erfahrungen in der Grenzregion und genau diese stehen im Mittelpunkt.

Wo drückt der grenzüberschreitende Schuh?

Was schätzen die Bürger am Miteinander und was beurteilen sie kritisch? Mit ihren Antworten gaben die Teilnehmenden der regionalen Politik neue Impulse für die Gestaltung der deutsch-schweizerischen Nachbarschaft. «An Hoch- und Oberrhein ist Europa für die Menschen direkt erlebbar. Hier erfahren sie, was funktioniert und wo Grenzen wirklich noch Barrieren sind. Es bietet sich an, genau hier mit den Bürgerinnen und Bürgern über unser künftiges Europa zu sprechen» , erläutert die Vorsitzende der HRK, Landrätin Marion Dammann.

Wer hat‘s erfunden?

Die drei Bürgerdialoge wurden gemeinsam mit den Gemeinden Rheinfelden (Baden) und Rheinfelden (Aargau), Küssaberg und Bad Zurzach sowie Neuhausen am Rheinfall, Jestetten und Rheinau durchgeführt. Initiatorin des Projekts ist Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg. Ihre zentrale Aufgabe ist es, die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern im Land auszubauen und die Zivilgesellschaft zu stärken. Zudem ist sie zuständig für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg. Im Vorfeld der Bürgerdialoge sagte Staatsrätin  Erler: „Wir wollen von den Menschen am Hochrhein wissen, was sie beim grenzüberschreitenden Zusammenleben bewegt. Aus den Dialogen erhoffen wir uns Anregungen und Impulse, wie wir das alltägliche Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger aus dem Aargau, Baden-Württemberg, Schaffhausen und Zürich stärken und die Regionen noch enger miteinander vernetzen können“.

Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung

Die grenzüberschreitenden Bürgerdialoge der Hochrheinkommission stehen im Finale des Bundeswettbewerbs „Ausgezeichnet! Vorbildliche Bürgerbeteiligung“. Im Februar 2020 wurde das Format der Ministerin Schulze im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vorgestellt.

Mit dem Wettbewerb „Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ möchten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) vorbildhafte Bürgerbeteiligungsprozesse sichtbar zu machen und damit einen Impuls dafür zu geben, die Qualität von Bürgerbeteiligungsprozessen zu steigern.

Weitere Informationen zum Wettbewerb finden Sie hier verlinkt.