Hochrheinkommission warnt vor Zollschließungen am Hochrhein

Die Hochrheinkommission wendet sich bezüglich der drohenden Zollschließungen am Hochrhein mit einem Schreiben an Bundesrat Herrn Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartments, in Bern. Die Hochrheinkommission appelliert, dass bevor eine Zollschließung zur Diskussion steht, die Auswirkungen hinsichtlich der übergeordneten Handels- und Personenbeziehungen sowie die Auswirkung auf das bestehende Verkehrsnetz bezüglich Netzfunktion und Kapazitäten aufgezeigt werden. 

Die geplanten Zollschließungen im Rahmen des Stabilisierungs-programms 2017 – 2019 des Schweizer Bundes drohen die Verkehrslage als auch die wirtschaftlichen Beziehungen am Hochrhein zu belasten. „Wäre Baden-Württemberg eigenständig, so wäre es, nach Frankreich, das drittwichtigste „Exportland“ der Schweiz“, so Waldshuts Landrat Dr. Martin Kistler, Präsident der Hochrheinkommission, und weiter: „Es steht außer Frage, dass die Abwicklung dieser Handelsbeziehung auf eine hohe Anzahl Grenzübergänge sowie Zollstellen zur Abwicklung der Handelsware angewiesen ist.“ Die deutsch-schweizerische Grenze am Hochrhein umfasst rund 270 Kilometer. Auf dieser weiten Strecke befinden sich gerade einmal zehn Zollstellen, welche die Abfertigung von Handelswaren erlauben.

An den Zollstellen von Rheinfelden bis Thayngen querten im vergangenen Jahr über 1.3 Millionen Lastkraftwagen die Grenze. Kilometerlange Staus an den Grenzen gehören bereits zum alltäglichen Bild der Grenzregion und belasten Bürgerinnen und Bürger, Gemeinde und Städte, Pendler, Touristen und den Warenverkehr gleichermaßen. Eine Schließung von Zollstellen würde diese Situation akut verschärfen, da sie sofort zu einem Ausweichen des Verkehrs auf die bereits überlasteten restlichen Zollstellen führen würde.

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